Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich und Zweck

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Konten und Funktionen von Studipfad. Die Plattform dient insbesondere der Erstellung, Speicherung, Durchführung, Freigabe und Auswertung von Lern-, Quiz- und Unterrichtsinhalten.

Mit der Registrierung, der Annahme einer Einladung oder der Nutzung eines Kontos werden diese Bedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung akzeptiert.

2. Konten, Rollen und Zugangsdaten

Registrierungsangaben müssen zutreffend und aktuell sein. Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht unbefugt weitergegeben werden. Nutzer müssen erkennbare Sicherheitsvorfälle oder einen möglichen Missbrauch ihres Kontos unverzüglich melden und ihr Passwort ändern.

Bestimmte Rollen, insbesondere Lehrkraft-, Administrations- oder HfPol-/BIA-Zugänge, können einer gesonderten Freigabe oder administrativen Einladung unterliegen. Ein Anspruch auf Zuweisung einer bestimmten Rolle besteht nicht.

5. Freigaben, Bibliothek und Klassenbereiche

Wer Inhalte für andere Nutzer, Klassen, Lernbereiche oder eine Bibliothek freigibt, entscheidet aktiv über einen erweiterten Empfängerkreis. Vor jeder Freigabe ist zu prüfen, ob Inhalt und darin enthaltene Daten hierfür geeignet und zulässig sind.

Eine Freigabe kann technisch kopiert, angezeigt oder im Rahmen der Plattformfunktionen weiterverwendet werden. Lehrkräfte, die Inhalte anderer Urheber in den eigenen Bereich kopieren, dürfen sie nur im Umfang der vorgesehenen Plattformfunktion und unter Beachtung der Rechte des ursprünglichen Urhebers nutzen.

6. Rechte an eigenen Inhalten

Urheber- und sonstige Rechte an eigenen Inhalten verbleiben grundsätzlich beim jeweiligen Rechteinhaber. Für den Betrieb räumt der Nutzer dem Betreiber ein nicht ausschließliches, räumlich auf den technischen Betrieb beschränktes und für die Dauer der jeweiligen Nutzung erforderliches Recht ein, Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, technisch aufzubereiten und entsprechend der vom Nutzer gewählten Freigabe anzuzeigen oder zu übermitteln.

Diese Rechteeinräumung endet grundsätzlich mit der Löschung des Inhalts, soweit keine gesetzlichen Pflichten, Sicherungskopien oder bereits rechtmäßig entstandenen Nutzungszustände entgegenstehen.

7. Meldung rechtswidriger oder unzulässiger Inhalte

Hinweise auf rechtswidrige oder gegen diese Bedingungen verstoßende Inhalte können an hesslerm@hfpol-bw.de gesendet werden. Die Meldung sollte den betroffenen Inhalt möglichst eindeutig bezeichnen, seinen Speicherort oder die betreffende Funktion nennen und nachvollziehbar erläutern, worin der mögliche Verstoß besteht.

Offensichtlich missbräuchliche oder bewusst falsche Meldungen können unberücksichtigt bleiben; gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

8. Prüfung, Moderation, Sperrung und Löschung

Bei konkreten Hinweisen auf Rechtsverstöße, Sicherheitsrisiken oder erhebliche Verstöße gegen diese Bedingungen dürfen Inhalte geprüft, vorübergehend verborgen, gesperrt oder gelöscht werden. Konten können bei schwerwiegendem oder wiederholtem Missbrauch eingeschränkt oder gesperrt werden.

Soweit angemessen und rechtlich möglich, soll die betroffene Person über wesentliche Maßnahmen und deren Grund informiert werden. Gesetzliche Anordnungen, Sicherungspflichten und Meldepflichten bleiben unberührt.

Eine allgemeine Verpflichtung zur permanenten Vorabkontrolle sämtlicher Nutzerinhalte wird damit nicht begründet.

9. Fachliche Inhalte und keine verbindliche Beratung

Quizfragen, Definitionen, Erklärungen, automatisch erzeugte Inhalte, KI-gestützte Vorschläge und sonstige Lernmaterialien können unvollständig, fehlerhaft oder veraltet sein. Sie dienen Lern- und Übungszwecken und ersetzen keine dienstliche Weisung, Rechtsberatung, amtliche Veröffentlichung, Prüfungsordnung, verbindliche Lehrunterlage oder sonstige fachlich autorisierte Quelle.

Nutzer müssen fachlich oder rechtlich bedeutsame Informationen vor einer Verwendung eigenständig anhand geeigneter Primärquellen prüfen.

10. KI-, Import- und Automatisierungsfunktionen

Automatisch erzeugte oder aus Dateien importierte Inhalte sind vor Veröffentlichung oder Verwendung durch den verantwortlichen Nutzer zu prüfen. Studipfad übernimmt keine Gewähr dafür, dass automatisch erkannte, extrahierte oder generierte Inhalte vollständig, richtig oder frei von Rechten Dritter sind.

11. Verfügbarkeit, Änderungen und Datensicherung

Es besteht kein Anspruch auf jederzeitige, unterbrechungsfreie oder fehlerfreie Verfügbarkeit. Wartung, Weiterentwicklung, Sicherheitsmaßnahmen, Kapazitätsgrenzen oder technische Störungen können Funktionen zeitweise einschränken.

Funktionen können aus sachlichem Grund geändert, ergänzt oder eingestellt werden. Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, besonders wichtige eigene Inhalte zusätzlich in geeigneter Form zu sichern, soweit eine Exportmöglichkeit bereitsteht.

12. Haftung des Betreibers

Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit wird nach den gesetzlichen Vorschriften gehaftet. Gleiches gilt für sonstige zwingende gesetzliche Haftungstatbestände.

Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung – soweit gesetzlich zulässig – auf die Verletzung wesentlicher Pflichten und auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für von Nutzern eingestellte Inhalte, deren Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck wird keine darüber hinausgehende Gewähr übernommen.

Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Nutzungsausfall wird nur gehaftet, soweit eine solche Haftungsbegrenzung rechtlich zulässig ist und der Schaden vom Betreiber zu vertreten ist.

13. Freistellung bei rechtswidrigen Nutzerinhalten

Soweit ein Nutzer schuldhaft Rechte Dritter verletzt oder schuldhaft gegen diese Bedingungen verstößt und der Betreiber deshalb von einem Dritten berechtigt in Anspruch genommen wird, hat der Nutzer den Betreiber im rechtlich zulässigen Umfang von solchen Ansprüchen freizustellen. Dies umfasst angemessene und erforderliche Kosten der Rechtsverteidigung, soweit der Nutzer die zugrunde liegende Rechtsverletzung zu vertreten hat.

Der Betreiber wird den Nutzer über entsprechende Ansprüche informieren und ihm – soweit möglich und zumutbar – Gelegenheit zur Stellungnahme geben.

14. Datenschutz

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die gesonderten Datenschutzhinweise. Nutzer dürfen personenbezogene Daten Dritter nur einstellen, wenn hierfür eine tragfähige Rechtsgrundlage und die erforderliche Berechtigung bestehen.

15. Kontobeendigung und Löschung

Nutzer können die Löschung ihres Kontos im Rahmen der gesetzlichen und technischen Möglichkeiten verlangen. Der Betreiber kann Konten aus wichtigem Grund sperren oder beenden, insbesondere bei Sicherheitsrisiken, Rechtsverletzungen oder erheblichen Verstößen gegen diese Bedingungen.

Gesetzliche Aufbewahrungs-, Sicherungs- und Nachweispflichten bleiben unberührt.

16. Änderungen dieser Bedingungen

Diese Bedingungen können angepasst werden, wenn dies wegen neuer Funktionen, Sicherheitsanforderungen, geänderter Rechtsprechung oder gesetzlicher Vorgaben erforderlich ist. Wesentliche Änderungen werden in geeigneter Weise kenntlich gemacht. Soweit rechtlich erforderlich, wird eine erneute Zustimmung eingeholt.

17. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Zwingende Verbraucher-, Datenschutz- und sonstige Schutzvorschriften bleiben unberührt.

Sollte eine einzelne Bestimmung unwirksam sein oder werden, richtet sich die Rechtsfolge nach den gesetzlichen Vorschriften; die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt hiervon grundsätzlich unberührt.